Ein trojanisches Pferd und seine ReiterGerhard Schröder, Horst Mahler, Bernd Rabehl und die „Berliner Republik"Von Wolfgang KraushaarDie Aufnahme wurde im Moment des Triumphes gemacht. Sie zeigt einen
strahlenden Gerhard Schröder mit seiner Frau. Es war der Abend des
27. Septembers, der Augenblick des Wahlsieges. Und darunter stand die Überschrift:
„Der Geheimagent des Weltgeistes". Autor: Der Ex-APO-Anwalt und RAF-Mitbegründer
Horst Mahler.
Nun, die Leser der „Süddeutschen Zeitung" dürften nicht wenig
gestaunt haben, als sie drei Tage nach der Bundestagswahl einen solchen
Artikel im Feuilleton ihres Blattes vorfanden. Die Beziehung zwischen Bild
und Titel war eindeutig als Geheimagent kam nur der neue Bundeskanzler
in Frage.  In zwei erst kürzlich gegebenen Interviews hat Mahler weitaus weniger verquast deutlich gemacht, wohin die politische Reise seiner Ansicht nach nun zu gehen hat. Er lehnt darin Schuldbekenntnisse wegen der NS-Vergangenheit kategorisch ab, warnt davor, „auf den blankliegenden Nerven der Deutschen herumzutrampeln" und droht damit, daß die Deutschen auch einmal „böse" werden könnten. Als Gegenmaßnahme zur „Überfremdungspolitik der Regierungskoalition" propagiert er eine „nationale Sammlungsbewegung". Sie soll dort einsetzen, wo die Unterschriftenaktion der Union aufhört: Als „Bewegung des deutschen Volkes zur Wahrung seiner Lebensinteressen". Dabei macht Mahler aus seiner Verachtung für Parteien keinen Hehl und erklärt gönnerhaft, Stoiber könne dabei ebenso mitmachen wie der NPD-Funktionär Günter Deckert. Auf die Parteien werde es, versichert er, ohnehin „nicht mehr ankommen". Eine strafrechtliche Verfolgung von Auschwitz-Leugnern lehnt der Jurist kategorisch ab. Diese Leute dürften nicht kriminalisiert werden; schließlich glaubten sie, was sie sagten. Da sie den Gedanken nicht ertrügen, daß Deutsche den Holocaust zu verantworten hätten, erwiesen sie sich ganz im Gegenteil „als Gutmenschen mit moralischem Kompaß". Sie seien im Grunde Märtyrer, da sie es auf sich nehmen würden, „für die nationale Sache ins Gefängnis zu gehen". Einer seiner früheren Mitkämpfer aus APO-Zeiten, Bernd Rabehl, heute Professor für Soziologie an der FU Berlin, hat in einem Vortrag inzwischen eine ähnliche Richtung eingeschlagen. Vor Mitgliedern der Burschenschaft „Danubia" referierte der 60jährige im Münchner Stadtteil Bogenhausen, zum Thema „Mythos 1968" eingeladen, Anfang Dezember 1998 über die angeblich nationalrevolutionären Wurzeln der antiautoritären Bewegung.  In
Europa, so Rabehls Ausgangsthese, bewirke „politische Überfremdung
die grundlegende Zerstörung von Volk und Kultur". Dies sei dann besonders
dramatisch, wenn die „Auflösung der nationalen Identität" bereits
so weit fortgeschritten sei wie in Deutschland. Ein Ausweg aus der als
äußerst bedrohlich geschilderten Situation sei nur möglich,
wenn die „Tabuisierung der deutschen Frage" durchbrochen und diese erneut
zum Fixpunkt einer politischen Neubestimmung werde. Dafür wiederum
habe der Aufbruch der Studentenbewegung in den sechziger Jahren einen beispielgebenden
Charakter. Die „nationale Frage" hätte insbesondere für ihn und
Rudi Dutschke,
die zuvor beide aus der DDR geflohen waren, eine maßgebliche Rolle
bei der Entstehung einer außerparlamentarischen Opposition gespielt.Ziel der beiden „Nationalrevolutionäre" Dutschke und Rabehl sei es gewesen, „zu den nationalen Grundlagen von Sozialismus, Freiheit und Unabhängigkeit" zurückzukehren. Bei den Demonstrationen gegen die nordamerikanische Kriegspolitik in Vietnam sei es zugleich um die „nationale Befreiung" Deutschlands gegangen. Diese Zielsetzung sei von dem geteilten Land in Südostasien auf das eigene übertragen worden. Beim Vietnam-Kongreß im Februar 1968 habe man sogar geglaubt, daß die Zeit reif sei, „die Großmächte aus Zentraleuropa zu vertreiben". Der Internationalismus, faßt Rabehl seine Retrospektive zusammen, „trug die Farben nationaler Empörung". Dennoch seien er und Dutschke mit ihrem Versuch gescheitert, die deutsche Einheit innerhalb der Linken zum Thema zu machen. Der gesamte Aufbruch in den sechziger Jahren erhält bei ihm Züge eines unfreiwillig-tragischen Scheiterns. In Wirklichkeit seien die APO-Aktivisten „nützliche Idioten" gewesen, die die Westintegration, die Amerikanisierung und die Politik der re-education fortgeführt hätten.  Seine
Argumentation hat große Ähnlichkeiten mit dem, was Caspar von
Schrenck-Notzing in seinem 1965 unter dem Titel „Charakterwäsche"
veröffentlichten Buch vertritt. Der Vordenker der Rechtskonservativen
hatte damals angeprangert, daß die US-Besatzungsmacht das deutsche
Volk mit den Mitteln der psychologischen Kriegsführung umerziehe und
in diesem Zusammenhang Exponenten der Frankfurter Schule eine Schlüsselrolle
zugewiesen. Diese Soziaiwissenschaftler erscheinen bei ihm als ideologische
Agenten, die als jüdische Theoretiker kein anderes Ziel verfolgten,
als die Identität des deutschen Volkes auszuhöhlen und dessen
Kultur in Mißkredit zu bringen. Wenn Rabehl schreibt, daß die
von den amerikanischen Deutschlandspezialisten 1944/45 geplante „psychologische
Aktion", die das Ziel verfolgt habe, „die nationale Tradition aufzulösen",
inzwischen als verwirklicht angesehen werden müsse, dann stimmt er
der These von der „Charakterwäsche" des deutschen Volkes zu. Rabehls
Vortrag klingt so, als habe hier jemand seine Wurzeln wiederentdeckt. Alles
kreist um die Zentralbegriffe Volk, Nation, Kultur und Identität.
Nichts davon wird in Frage gestellt oder in irgendeiner Weise problematisiert.
Von der NS-Vergangenheit, gar vom Holocaust ist überhaupt keine Rede
mehr. Alles, was Deutschland und die Deutschen in Verruf gebracht hat oder
erneut in Verruf bringen könnte, wird ausgespart. Die deutsche Geschichte
bleibt im Grunde völlig schattenlos. Das deutsche Volk spielt bei
ihm ausnahmslos die Rolle eines Opfers. Mit
Verwunderung hat die Öffentlichkeit registriert, daß der neue
Bundeskanzler offenbar Wert darauf legt, eine Nation zu präsentieren,
die mit unübersehbarem Stolz, gewachsenem Stärkegefühl und
unverhohlenem Souveränitätsanspruch sowie frei von Schuldbewußtsein
ist. Es begann damit, daß sich Schröder der Aufgabe entzog,
an einem Festakt zum Ende des Ersten Weltkrieges zu erscheinen. Dies hat
insbesondere im westlichen Ausland zu Spekulationen darüber geführt,
ob es der Kanzler vermeiden wolle, sich bei historischen Ereignissen zu
zeigen, die mit einer militärischen Niederlage der Deutschen verbunden
seien. Das Projekt einer Renationalisierung scheint in den Raum des politischen
Handelns eingerteten zu sein. Dieser Verdacht erhielt erneut Nahrung, als
sich Schröder mehrfach auf angreifbare Weise zur Europapolitik seiner
Regierung äußerte. Wichtigstes Ziel der Deutschen beim Antritt
ihrer EU-Ratspräsidentschaft sei es, erklärte er mit ostentativer
Verärgerung, die Nettozahlungen Deutschlands in den Brüsseler
Haushalt zu reduzieren. In der EU dürfe nicht länger mehr „Scheckbuchdiplomatie"
praktiziert werden.Vieles spricht dafür, daß es, wie von dem kalifornischen Politikwissenschaftler Andrei S. Markovits befürchtet, paradoxerweise gerade die rot-grüne Regierungskoalition, die in ihrer Mehrheit die 68er-Generation repräsentiert, sein könnte, die einen Schlußstrich unter die NS-Vergangenheit ziehen wird. Mit dem gewachsenen historischen Abstand gibt es sicher eine Reihe objektiver Gründe, die für eine weniger affektgeladene Beziehung zum Holocaust, zum NS-System und dem ganzen immer noch schier unentwirrbaren Knäuel von Scham und Schuld stehen könnte, allerdings muß gerade der mit der Verweigerung symbolischer Akte einhergehende Pragmatismus der Regierung Schröder den Verdacht nähren, daß sie die historische Verantwortung für das Geschehene am liebsten wie ein unpassend gewordenes Kleid ablegen möchte.  Die
illustre Reihe derjenigen, die in den sechziger Jahren zum Sturz der Republik
von links aufriefen und sich heute dem Verdacht aussetzen, daß sie
es nun von rechts versuchen, ist noch nicht besonders groß, ihre
Zahl nimmt dennoch aber erkennbar zu. Dem Weg des Publizisten Günter
Maschke, der, einst SDS-Mitglied, angeblich durch seine Kuba-Erfahrung
bereits Anfang der siebziger Jahre zum bekennenden Rechtsradikalen wurde,
sind zunächst nur wenige gefolgt. Inzwischen jedoch sind es, wie ein
in einem österreichischen Verlag unter dem Titel „Bye-Bye 68" erschienener
Band belegt, in dem „Renegaten der Linken, APO-Abweichler und allerlei
Querdenker" zu Wort kommen, eine ganze Reihe, die sich mit dem Abschiedsgruß
schmücken. Wie weit sie dabei
zu gehen bereit sind, zeigt eine zum Jahreswechsel von Mahler, Maschke
und der frühere SDS-Aktivist Reinhard Oberlercher herausgegebene „Kanonische
Erklärung zur Bewegung von 1968", in der die Rebellion mit dem 17.
Juni 1953 verglichen und zum „zweiten deutschen Aufstand gegen eine Besatzungsmacht"
umgedeutet sowie die RAF in die Tradition der Urburschenschaft eingebettet
und in „Waffen-SDS" umbenannt wird.Mahler und Maschke, Oberlercher und Rabehl: Wie auf einem Schachbrett, auf dem die Figuren von einer unsichtbaren Hand geführt werden, ordnen sich die Positionen neu zu. Was früher als revolutionär und linksradikal galt, das erscheint heute, nur unwesentlich verändert, als rechtsradikal oder gar als neofaschistisch. Der Substantialismus der Kategorien und der Essentialismus ihres argumentativen Einsatzes verraten, daß es hier weniger um eine Veränderung des Intellekts als um einen Ausbruch der Mentalität geht. Als seien politische Überzeugungen jahrzehntelang lediglich auf der Oberfläche von Programmen und Bekenntnissen hergetrieben worden, dringen nun auf einmal Entitäten vom Grund des Bewußtseinsstromes nach oben und beanspruchen mit Nachdruck ihren Platz in der Politik. Es könnte sein, daß Berlin der Magnet ist, der sich in der unsichtbaren Hand befindet.  Die
Herolde, die zum Marsch in die „Berliner Republik" blasen, nehmen jedenfalls
seit dem Machtwechsel in Bonn ständig zu. Inzwischen ist beim Gebrauch
des politischen Etiketts bereits ein gewisser Gewöhnungseffekt eingetreten.
Auch der Bundeskanzler hat in seiner Regierungserklärung nicht darauf
verzichten wollen. Die Protagonisten dieser schleichenden Umbenennung müssen
sich jedoch fragen lassen, welches Gepäck sie eigentlich mit sich
führen. Denn offenkundig rücken sie mit ihrer Bezeichnung von
der Bundesrepublik ab. Diese, die sogenannte alte Bundesrepublik, ist ja
1990 nicht abgeschafft, sondern nur erweitert worden. Der Ortswechsel von
Bonn nach Berlin allein kann die Redeweise von der „Berliner Republik"
jedenfalls nicht begründen. Das semantische Feld wird damit weit geöffnet,
zu weit, um nicht befürchten zu müssen, daß damit auch
ganz andere Werte, als sie bislang von der Verfassung gedeckt sind, ins
Selbstverständnis einer deutschen Republik eingeschmuggelt werden
könnten.Wolfgang Kraushaar ist Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung. DIE WELT, 13.3.1999 |
Und
wer sich die Mühe machte, das hegelianisch verschlungene Traktat zu
lesen, mußte letzte Zweifel ausräumen. Mit der Titelfigur
einer Mischung, die aus John le Carrés „Spion, der aus der Kälte
kam" und Hegels „Phänomenologie des Geistes" gespeist sein könnte
ist tatsächlich Schröder gemeint. Mahler begibt sich offenkundig
in die Pose eines Möchtegern-Chefideologen des Kanzlers. Während
er dessen Vorgänger Kohl vorwirft, dieser habe „Deutschland als Nation
in das vereinigte Europa auflösen" wollen, fordert er seinen Nachfolger
auf, die Nation zu retten und „das deutsche Volk wieder zusammenzuführen".
Dabei habe er die Aufgabe, über das Projekt einer kleinen Koalition
zwischen SPD und CSU nachzudenken, Rußland „geopolitisch zuverlässig
in den christlichen Kulturkreis einzubinden" und die Initiative zur Sanierung
des maroden Weltfinanzsystems zu übernehmen. Die „nationale Wiedergeburt
Deutschlands" vollziehe sich auch in der SPD.
Die
Sache schien klar: Der ehemalige Verfechter des bewaffneten Kampfes wähnt
sich heute in der Rolle eines Herolds der